Blog der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft

Axel E. Fischer
19. April 2013 von Axel E. Fischer | Kommentierung geschlossen

Die Zukunft hat begonnen

Die Enquete-Kommission hat ihre Arbeit erfolgreich beendet. Mit insgesamt 14 sach- und fachkundigen Berichten wird sie ihrem Auftrag mehr als gerecht. Wir alle sind stolz darauf, mit unserer Bestandsaufnahme und unseren √ľber 100 Handlungsempfehlungen ein bisher einzigartiges Kompendium rund um die digitale Gesellschaft vorzulegen. Um diese Ergebnisse zu erzielen, hat die Enquete wertvolle, manchmal auch schwierige Diskussionen gef√ľhrt. Nicht immer konnten wir einen Konsens finden. Zudem stellen uns akute Probleme wie die digitale Spaltung der Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Die Grundlagen sind geschaffen, aber wir m√ľssen die Arbeit in der Sache unbedingt fortsetzen!

Der Enquete-Kommission ist es gelungen, sehr weit nach vorn zu blicken. Der Kardinalfehler, den Handlungsempfehlungen fr√ľherer Enquete-Kommissionen keine Taten folgen zu lassen, darf sich nicht wiederholen! Der von uns angeregte Bundestagsausschuss Internet und digitale Gesellschaft, der in der Bundesregierung entsprechend abgebildet werden sollte, ist ein ad√§quates Mittel, um die Themen der Digitalisierung dauerhaft im Parlament, in der Politik und in der Gesellschaft zu verankern.

√úberreichung des Berichts an den Direktor beim Deutschen Bundestag. Die Fragen der digitalen Gesellschaft stellen ein ebensolches Querschnittsthema dar wie etwa die Umweltpolitik. Einst als Nischenthema abgetan, werden Umweltbelange heute jederzeit mitbedacht und sind wesentlicher Bestandteil politischer Entscheidungen. Die Vision√§re von damals waren Vorreiter ‚Äď von manchen bel√§chelt, aber von unbestreitbarer Weitsicht. √Ąhnlich wie die Umweltpolitik oder Fragen des demografischen Wandels geh√∂rt auch das Internet zu den unausweichlichen Zukunftsfragen. Es ist an uns, im Hier und Jetzt die entscheidenden Weichen zu stellen. Noch sind wir in der Lage, die Richtung zu bestimmen ‚Äď die richtige Richtung!

 

 

Der Vorsitzende der Internet-Enquete, Axel E. Fischer, √ľberreicht nach der abschlie√üenden Behandlung im Plenum des Deutschen Bundestages den Kommissionsbericht an den Direktor beim Deutschen Bundestag, Staatssekret√§r Dr. Horst Risse.

Schlechtes Online-Benehmen verhindert gute Diskussionen. Was muss sich √§ndern, damit der Austausch im Netz wieder Spa√ü macht? Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages experimentiert mit neuen Formen der B√ľrgerbeteiligung und l√§dt zu einer Blogparade ein.

Update: Auf Wunsch der m√∂glichen Teilnehmer, doch noch etwas Zeit zu haben, haben wir den “Einsendeschlu√ü” auf Sonntag, den 16.12 verschoben. Wer jetzt also noch nicht hat – ran!

Enquete, was ist das?
Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” des Deutschen Bundestages besch√§ftigt sich in verschiedenen Projektgruppen mit der Frage “Was sollte der Bundestag wissen zum Thema Internet”. Hier hat jeder B√ľrger und jede B√ľrgerin die M√∂glichkeit, sich z.B. mit Handlungsempfehlungen an den Projektgruppen zu beteiligen, die regelm√§√üig in die Arbeit der Projektgruppen einflie√üen.

Am Ende stehen Empfehlungen an den Deutschen Bundestag, die in einem offiziellen Schriftst√ľck des Parlaments, einer Drucksache, festgehalten und zur Grundlage zuk√ľnftiger Gesetze werden k√∂nnen. Wie so ein Bericht aussieht, kann man zum Beispiel hier am Beispiel Medienkompetenz sehen.

Die Gruppe “Medien, Kultur, √Ėffentlichkeit” m√∂chte nun noch einen Schritt weitergehen und in ihrem Bericht die Ergebnisse dieser Blogparade dokumentieren. Ziel soll es sein, neben den von der Projektgruppe bearbeiten Inhalten (siehe Arbeitsprogramm hier) dem Leser weitere Denkanst√∂√üe zu geben.

Was sind Ihre Top 3-Regeln f√ľr Kommunikation im Netz?
Reicht es, die Regeln zu versch√§rfen und den Laden nachts abzuschlie√üen, damit keine Trolle ihr Unwesen treiben k√∂nnen? Ist der digitale Meinungsaustausch vielleicht eine v√∂llig neue Kulturtechnik, die erst einmal erlernt sein will? Oder gelten offline wie online die gleichen Regeln f√ľr eine gelungene, respektvolle Kommunikation? Wie sch√§dlich ist Anonymit√§t? Brauchen wir einen “Aufstand der Anst√§ndigen”, eine digitale Zivilcourage?

Was kann der Gesetzgeber tun? Muss er √ľberhaupt etwas tun? In diesem Rahmen werden Beitr√§ge oder Statements gesucht, die den Enquete-Mitgliedern helfen, Handlungsempfehlungen f√ľr den Bundestag zu formulieren und die Diskussion voranbringen. Geplant ist mindestens, die Artikel mit Verfasser, √úberschrift und Kurzbeschreibung im Bericht aufzunehmen.

Wer wird das lesen und warum soll ich dort mitmachen?
Empf√§nger des Berichtes sind zuallererst die Abgeordneten des Bundestages. Selbstverst√§ndlich wird aber ein solcher Bericht (gerade aus der Projektgruppe “Kultur”) in den L√§ndern und Institutionen weitergereicht und aufmerksam studiert und zitiert.

Anders formuliert: Dies ist eine Chance, einen Kreis von Lesern zu erreichen, die sich sonst weniger mit diesen Themen auseinandersetzen w√ľrden und die erst recht nicht “im Internet” nach Diskussionen schauen w√ľrden. Zum Vergleich: Der letzte Bericht einer andere Enquete-Kommission nur zum Thema “Kultur in Deutschland stammt aus dem Jahre 2007.

Rahmenbedingungen
Bitte schreiben Sie Ihren Beitrag bis zum 16. Dezember 2012 in Ihrem Blog und weisen uns
entweder durch Verlinkung zu diesem Beitrag, hier in den Kommentaren, auf Twitter, Hashtag: #eidg oder per E-Mail [enquete.internet@bundestag.de] auf Ihren Artikel hin. Anders als bei einer normalen Blogparade kann dieses auch gerne ein bereits erschienener Artikel sein.

F√ľr allgemeine Anregungen / Hinweise / Kritik verwenden Sie bitte die anderen Kan√§le.

Die Projektgruppe Medien, Kultur, √Ėffentlichkeit der Enquete-Kommission freut sich auf spannende Beitr√§ge!

Constanze Kurz
17. Juli 2012 von Constanze Kurz | Kommentierung geschlossen

Unterst√ľtzung der Projektgruppen

Derzeit ist bekanntmaßen parlamentarische Sommerpause. Dennoch geht die Arbeit weiter, einige Arbeitsgruppen rufen zur Mitarbeit auf.

Um die vom Netz ausgel√∂sten oder unterst√ľtzten Ver√§nderungen bei kreativem Schaffen und der Wahrnehmung von Kunst wird es (neben weiteren Themen) in der neuen Enqu√™te-Projektgruppe “Kultur, Medien, √Ėffentlichkeit” gehen. An dieser Arbeit kann man sich beteiligen. Es ist ein weiteres Experiment, um neue Formen der Mitarbeit in der seit Februar 2011 angebotenen Plattform Adhocracy zu testen: Die Texte f√ľr den Zwischenbericht sollen gemeinschaftlich geschrieben werden, bevor sich die Projektgruppe nach der Sommerpause am 10. September in √∂ffentlicher Sitzung wiedertrifft.

Und f√ľr die Projektgruppe “Demokratie und Staat” k√∂nnen Vorschl√§ge und Bewertungen zu den Handlungsempfehlungen gemacht werden. Hier ist eine lange Liste der Themen, bei denen man sich einbringen kann:

  • Anonymit√§t und Pseydonymit√§t im Netz
  • Staat und √úberwachung der Netzkommunikation
  • √Ėffentlichkeit im Netz
  • Vermachtung
  • Petitionen und e-Petitionen
  • Digitale Spaltung
  • E-Justiz
  • Einbeziehung von Sachverstand: Online-Anh√∂rungen etc
  • √úbertragung und Archivierung von Parlamentsdebatten, auch von St√§dten und Gemeinden
  • Freiheit im Netz und Staat
  • Transparenz
  • Partizipation
  • Informationsfreiheit und Open Data

Da sind doch ein paar echte Kracher dabei, oder?

Axel E. Fischer
15. Juni 2012 von Axel E. Fischer | Kommentierung geschlossen

Bundestag verlängert die Arbeit der Internet-Enquete

Das Plenum des Deutschen Bundestages hat gestern Nachmittag f√ľr den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP gestimmt, nach dem die Projektgruppen der Enquete-Kommission ihre Beratungen zum Jahresende 2012 abschlie√üen sollten, so dass sich anschlie√üend der Deutsche Bundestag mit den Ergebnissen befassen kann (BT-Drucksache 17/9939).

Ich freue mich √ľber diesen Beschluss, der √ľbrigens einstimmig gefasst wurde. Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag unserer Kommission mehr Zeit einr√§umt, um alle Themen angemessen zu bearbeiten. Damit erkennt das Parlament die herausragende Bedeutung der Digitalisierung f√ľr unsere Gesellschaft an. Mit dem neuen Zeitplan k√∂nnen nun auch die in dieser Woche gestarteten Projektgruppen ihren im Einsetzungsbeschluss (BT-Drucksache 17/950) festgehaltenen Arbeitsauftrag erf√ľllen.

Die neu gestarteten Projektgruppen befassen sich mit den Themen

  • Kultur, Medien, √Ėffentlichkeit
  • Interoperabilit√§t, Standards, Open Source
  • Internationales und Internet Governance
  • Verbraucherschutz

In der n√§chsten Enquete-Sitzung am 25. Juni 2012 werden wir die Handlungsempfehlungen zu Bildung und Forschung sowie die Bestandsaufnahme zu Demokratie und Staat verabschieden. Der n√§chste Zwischenbericht wird der zum Thema Bildung und Forschung sein ‚Äď unser sechster Zwischenbericht.

 

Alvar C. H. Freude
14. Mai 2012 von Alvar C. H. Freude | Kommentierung geschlossen

Expertengespräch zu IPv6

Kurzinfo: Am 21. Mai 2012 findet, wie Constanze Kurz schon berichtet hat, von 15.00 bis 18.00 Uhr ein öffentliches Expertengespräch zu IPv6 statt.
Bis zum 15. Mai, 12 Uhr, kann man sich noch als Gast anmelden.

Weitere Informationen und Anmeldung